Im Zuge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist auf den russischen Fahrzeugen bzw. den russischen Uniformen häufig der Buchstabe „Z“ zu sehen. Nachahmer haben den Buchstaben nunmehr auch in Deutschland auf Gegenstände, wie z.B. Heckscheiben, Einkaufswagen und Fahrräder gemalt bzw. gedruckt. Kann das Verwenden eines Buchstaben strafbar sein? Unter Umständen, ja! Es wird aber auf die konkrete Art der Verwendung ankommen, sodass Zorro erst einmal aufatmen kann.
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Im Jahre 2021 und im ersten Quartal 2022 haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unrichtige und falsche Impfausweis beschafft, um 2G- oder 3G-Regelungen umgehen zu können. Aus zahlreichen Mandaten weiß ich, wie einfach es war, sich über Ärzte, im Darknet oder sonstige Quellen für relativ wenig Geld entsprechende Nachweise zu besorgen.
I. Einleitung Alkohol im Straßenverkehr ist eine der häufigsten Ursachen für Verkehrsunfälle. Nicht selten kommt es hierbei auch zu – teilweise erheblichem – Personenschaden. Aus diesem Grunde möchte der Gesetzgeber von Fahrten unter Alkoholeinfluss abschrecken und hat mehrere Grundsätze entwickelt. II. Überblick 1. Bis 0,3 Promille Grundsätzlich gilt: Bis 0,3 Promille ist das Führen eines […]
Die Bundes- und Landesregierung haben im Zuge der Corona-Pandemie im Rekordtempo Gesetze durchgebracht, die Verbrauchern und Unternehmern den Zugang zu Geld und Zahlungserleichterungen ermöglichen. Beispielhaft möchte ich hierbei auf die Sofort-Zuschüsse für Selbstständige von bis zu 50.000,00 € oder den Kündigungsschutz von Mietverhältnissen verweisen. Je nach Bundesland – bei uns in NRW ist dies der […]
© Zoo Krefeld Das neue Jahr hat leider mit einer Tragödie begonnen: Eine sog. Himmelslaterne hat wahrscheinlich einen Brand im Krefelder Zoo verursacht und mehr als 40 Tiere, darunter zwei Gorillas, fünf Orang-Utans, einen Schimpansen und mehrere Flughunde, Silberäffchen und diverse Vögel in den Tod gerissen. Dieses dramatische Ereignis möchte ich an dieser Stelle rechtlich […]
Alleine im Jahre 2011 gingen bei den Versicherungen rund 12.000 Schadensanzeigen ein, welche auf einem brennenden Adventskranz beruhten. Was viele nicht wissen: Die Versicherungen sind berechtigt, die Zahlungen wegen eines Mitverschuldens um bis zu 90 % zu kürzen. Denn wer einen brennenden Adventskranz nicht überwacht, der handele fahrlässig und trage eine gewissen Mitschuld. Wenn man […]
Jeder hat es schon einmal gelesen oder gehört. Jeder weiß auch, was es (eigentlich) heißt. Andere wiederum haben den Slogan in rechtspopulistischen Zeiten in „All Colours Are Beautiful“ umgetauft. Die Staatsanwaltschaft ist jedoch regelmäßig „not amused“. Das OLG Frankfurt (2 Ss-OWi 506/17) jedenfalls auch nicht. Der Betroffene hatte nach Ausspruch der vier magischen Buchstaben einen Bußgeldbescheid erhalten. […]
Liebe Mandanten und Interessierte, nach längerer Abstinenz werde ich mich jetzt wieder regelmäßig zu Wort melden. Nachdem sich gleich zwei politisch aktive Mandanten mit der Frage an mich gewandt haben, was als Protest erlaubt ist und was nicht, möchte ich einmal vorbeugend meinen Senf dazugeben. Aktuell protestieren mal mehrere und mal weniger Menschen gegen die […]
Zur Erinnerung Es ging als Geiseldrama von Gladbeck in die deutsche Geschichte ein: Im August 1988 überfallen Dieter Degowski und sein Komplize Hans-Jürgen Rösner eine Bank in der nordrhein-westfälischen Stadt. Sie flüchteten durch mehrere Bundesländer und die Niederlande. Auf der Flucht mussten drei Menschen sterben. Nach 30 Jahren Haft hat das Landgericht Arnsberg nunmehr bestätigt, […]
I. Einleitung Jeder Fußballfan, somit auch der Autor, hat diesen Spruch schon einmal im Stadion oder vor dem Fernsehgerät gehört. Auch Fußballuninteressierte werden diesen Spruch sicherlich schon einmal zu Ohren bekommen haben, da es sich – im wahrsten Sinne des Wortes – um einen „Dauerbrenner“ handelt. Eines vorweg: Dieser „Slogan“, der häufig als eine Art […]
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